Beiträge

LMIV: KG Berlin, 23.1.2018 – 5 U 126/16

Kammergericht:  Informationspflichten beim Online-Handel mit Lebensmitteln Verbraucher machen vom Online-Handel mit Lebensmittel immer mehr Gebrauch. Das Unionsrecht sieht in der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) wichtige Informationspflichten gegenüber Verbrauchern vor. Das Kammergericht entschied nun, dass der Anbieter solcher Produkte schon auf der Website über die Zutaten, die darin enthaltenen [...]

By | 2018-07-13T12:42:18+00:00 Juli 2nd, 2018|Uncategorized|0 Comments

Gesundheit, Werbung und viele Pflichten – Abmahnfalle HCVO

Die „Health-Claims-Verordnung“ (HCVO - EG NR. 1924/2006) ist nicht nur für Lebensmittelunternehmer, sondern auch für Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln oder von Leistungen im Gesundheitsbereich (Gesundheitswerbung) auch über zehn Jahre nach ihrer Veröffentlichung immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten, sowohl wegen Abmahnungen und gerichtlichen Verfahren als auch wegen Untersuchungen [...]

By | 2018-01-23T13:25:48+00:00 Januar 23rd, 2018|Uncategorized|0 Comments

BGH: Verschärfung der Anforderungen an zulässiges E-Mail-Marketing

E-Mail-Marketing ist ein effektives Werbeinstrument. Solche Benutzung von E-Mails ist seit geraumer Zeit vermehrt Gegenstand der Diskussion in Rechtsprechung und Wissenschaft. Der BGH hat mit seiner jüngsten Entscheidung zu dem Thema, die Hürden an die Benutzung von Werbe-E-Mails erneut verschärft und sich insbesondere mit den Vorgaben für [...]

By | 2018-01-24T08:51:38+00:00 Oktober 4th, 2017|Abmahnungen, E-Commerce, Wettbewerbsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Verschärfung der Anforderungen an zulässiges E-Mail-Marketing

BGH: Anfechtung in Klageerwiderung reicht als Widerrufserklärung aus

Blogeintrag zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12.01.2017, Az.: I ZR 198/15. Hinsichtlich der Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher besteht bislang keine Rechtssicherheit. Die Tendenz der Gerichte, jegliche Erklärung, die in irgendeiner Form als Widerruf aufgefasst werden könnte, als Widerruf gelten zu lassen, setzt sich allerdings fort. [...]

By | 2018-01-24T08:54:36+00:00 September 4th, 2017|Abmahnungen, Wettbewerbsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Anfechtung in Klageerwiderung reicht als Widerrufserklärung aus

BGH: Verkäufer steht nach Widerruf eines Katalysator-Kaufs Wertersatz für Gebrauchs- und Einbauspuren zu

Blogeintrag zum Urteil des Bundesgerichtshof vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 55/15 Ein Verbraucher, der einen im Online-Handel erworbenen Katalysator in sein Fahrzeug einbaut und damit eine Probefahrt unternimmt, ist verpflichtet, im Falle eines Widerrufs seiner Kauferklärung dem Verkäufer für die eingetretene Verschlechterung der Sache einen Wertersatz zu [...]

By | 2018-01-24T09:03:27+00:00 November 23rd, 2016|E-Commerce|Kommentare deaktiviert für BGH: Verkäufer steht nach Widerruf eines Katalysator-Kaufs Wertersatz für Gebrauchs- und Einbauspuren zu

Europäischer Gerichtshof beschließt: Kein Weiterverkauf gebrauchter Software mittels Sicherungskopien

Blogeintrag zum Urteil des EuGH vom 12.10.2016, Rechtssache C-166/15 Der Ersterwerber einer Software, der eine Lizenz zur unbefristeten Nutzung der Kopie eines Computerprogramms erworben hat, kann diese an einen Zweiterwerber weiterverkaufen, allerdings nur mit der Zustimmung des Rechteinhabers, selbst wenn der körperliche Originaldatenträger der ursprünglich gelieferten Kopie [...]

By | 2018-01-24T09:05:42+00:00 November 9th, 2016|Medienrecht, Urheberrecht|Kommentare deaktiviert für Europäischer Gerichtshof beschließt: Kein Weiterverkauf gebrauchter Software mittels Sicherungskopien

Der BGH erweitert den Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers

Blogeintrag zum Urteil des Bundesgerichtshof vom 12.10.2016, Az.: VIII ZR 103/15 Dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.10.2016 liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Kläger kaufte bei einer KFZ-Händlerin einen gebrauchten BMW 525 Touring zum Preis von 16.2000,00 €. Nach knapp 5 Monaten und einer Laufleistung von etwa [...]

By | 2018-01-24T09:06:34+00:00 Oktober 24th, 2016|E-Commerce|Kommentare deaktiviert für Der BGH erweitert den Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers

Europäischer Gerichtshof entscheidet differenziert über Urheberrechtsverletzungen durch Hyperlinks

Blogeintrag zum EuGH und Hyperlinks, Rechtssache C-160/15 Ein Hyperlink ist schnell gesetzt und beim Surfen im Netz eine übliche Verbindung von einer Webseite zur nächsten. “Hyperlinker” laufen aber in Zukunft Gefahr, für die verlinkten Inhalte zu haften. Haftung für Hyperlinks im Wettbewerbsrecht: Der BGH differenzierte Ende 2015 [...]

By | 2018-01-24T09:15:20+00:00 September 16th, 2016|Urheberrecht|Kommentare deaktiviert für Europäischer Gerichtshof entscheidet differenziert über Urheberrechtsverletzungen durch Hyperlinks

Abmahngefahr bei Streaming von Filmen und Serien über „Popcorn Time“

Ob man sich als Serienfan staffelweise seine Lieblingsserie ansehen möchte, oder aktuelle Filme für einen gemütlichen Kinoabend zuhause sucht – Streaming-Portale wie Amazon Prime oder Netflix sind eine moderne und bequeme Möglichkeit, sich aktuelle Titel anzusehen. Das Angebot dieser Portale lässt allerdings manchen persönlichen Wunsch leider offen [...]

By | 2018-01-24T09:15:46+00:00 August 18th, 2016|Abmahnungen, Medienrecht, Urheberrecht|Kommentare deaktiviert für Abmahngefahr bei Streaming von Filmen und Serien über „Popcorn Time“

Kinder in der Universität – Kinderuni 2016 an der Hochschule Pforzheim

Mobbing im Internet - ein wichtiges Thema, das in der Bedeutung immer weiter zu nimmt. Wie sehr die Medienlandschaft bereits in den Alltag von Kindern in der Schule Einzug gehalten hat, wird gerne unterschätzt. Auch juristisch betrachtet ist das Thema präsenter denn je und führt auch am [...]

By | 2018-01-24T09:16:14+00:00 Juli 25th, 2016|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Kinder in der Universität – Kinderuni 2016 an der Hochschule Pforzheim